Häufig erfordern Vorhaben auch eine Änderung oder die Aufstellung eines Bauleitplans. Um die Zeitspanne bis zum Inkrafttreten eines Bebauungsplans zu verkürzen, wurde von Seiten des Normgebers als frühestmöglicher Zeitpunkt die sogenannte Planreife festgelegt.
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Am 05.04.2022 hat die EU-Kommission einen Vorschlag für die Überarbeitung der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (kurz IED, Richtlinie 2010/75/EU) vorgelegt. Die von Seiten verschiedener Verbände stark kritisierte Novelle sieht unter anderem die Ausweitung der Richtlinie auf weitere…
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Das neue Jahr, dessen zweites Quartal nun schon gestartet ist, bringt einige Veränderungen bei der GPG mit sich.
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Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren stellen meist komplexe Verfahren dar, die sowohl von Seiten der Vorhabenträger als auch von Seiten der Zulassungsbehörden viel abverlangen. Im Folgenden informieren wir, was es mit der Konzentrationswirkung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren auf sich hat.
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Im neuen Koalitionsvertrag der Bundesregierung werden ambitionierte Maßnahmen zur effizienteren Gestaltung von Zulassungsverfahren versprochen. Eine dieser Maßnahmen soll die Ausdehnung der Einsatzmöglichkeiten für private Projektmanagerinnen und Projektmanager sein. Damit soll das Ziel verfolgt werden, die Verfahrensdauer mindestens zu halbieren.…
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Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, die „neue“ TA Luft 2021 tritt zum 01.12.2021 in Kraft. Wie in vielen Pressemeldungen beschrieben verschärfen sich Grenzwerte, Schadstoffe werden reklassifiziert oder erstmalig im Rahmen der Luftreinhaltung berücksichtigt.
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Das Bundes-Immissionsschutzgesetz regelt den Ablauf und die zeitliche Verfahrensdauer von Genehmigungsverfahren. Die festgelegten Fristen betragen sieben Monate für förmliche (große) Verfahren mit öffentlicher Auslegung und drei Monate für vereinfachte Verfahren, wobei hier jeweils noch mindestens ein Monat für die Vollständigkeitsprüfung…
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Tesla beabsichtigt den Betrieb seiner neuen Gigafactory in Grünheide bei Berlin. Die Anlage sollte eigentlich bereits in Betrieb sein, wurde aber bislang "nur" mit mehr als einem Dutzend Zulassungen des vorzeitigen Beginns der Errichtung nach § 8a BImSchG zugelassen. Eine endgültige immissionsschutzrechtliche Genehmigung liegt aktuell noch nicht…
weiterlesenDie Überarbeitete Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) wurde gestern, 23.06.2021, durch das Bundeskabinett beschlossen.
weiterlesenAm vergangenen Freitag ist durch den Bundesrat die Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft) beschlossen worden. Die Neufassung soll die seit 2002 geltende Version an den Stand der Technik anpassen und zahlreiche EU-Vorgaben umsetzen, mit…
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